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    • 专利摘要:
    Mit der Erfindung wird ein Gehäuse (12) für ein tragbares elektronisches Gerät (10), insbesondere ein tragbares Funktelefon, vorgeschlagen, das eine untere (14) und eine obere Schale (16) besitzt, die den Innenraum (18) des Gehäuses (12) begrenzen, in dessen Innerem mindestens ein elektronisches Bauteil angeordnet ist, und die einander gegenüber um eine Querachse (A) herum angelenkt sind, und zwar zwischen einer Schließposition des Gehäuses (12) und einer Öffnungsposition des Gehäuses (12), die den Zugang zum Innenraum (18) erlaubt, und das Verriegelungselemente (22) für die Schalen (14, 16) in Schließposition und Bedienelemente (24) für die Entriegelung der Schalen (14, 16) besitzt, und bei dem die untere Schale (14) eine Öffnung (40) besitzt, die durch eine Klappe (24) verschlossen wird, welche gegenüber der unteren Schale (14) zwischen einer ersten Verschlussposition der Öffnung (40) und einer zweiten Öffnungsposition der Öffnung (40) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (24) Betätigungselemente (24) für die Entriegelung bildet.
    公开号:DE102004014384A1
    申请号:DE200410014384
    申请日:2004-03-18
    公开日:2004-09-30
    发明作者:Pascal Jean
    申请人:Cellon France S A S；CELLON FRANCE Sas；
    IPC主号:H04M1-02
    专利说明:
    [0001] Mit der Erfindung wird ein Gehäuse für ein tragbareselektronisches Gerätvorgeschlagen, das zwei Öffnungenbesitzt, welche den Zugang zu seinem Innenraum ermöglichen.
    [0002] Mit der Erfindung wird vor allemein Gehäuse für ein tragbareselektronisches Gerät,insbesondere ein tragbares Funktelefon, vorgeschlagen, das eine untereund eine obere Schale besitzt, die den Innenraum des Gehäuses begrenzen,in dessen Innerem mindestens ein elektronisches Bauteil angeordnet ist,und die einander gegenüberum eine Querachse herum angelenkt sind, und zwar zwischen einer Schließpositiondes Gehäusesund einer Öffnungspositiondes Gehäuses,die den Zugang zum Innenraum erlaubt, und das Verriegelungselementefür die Schalenin Schließpositionund Bedienelemente für dieEntriegelung der Schalen besitzt, die mit den Verriegelungselementenzusammenwirken können,um ein Öffnendes Gehäuseszu ermöglichen,und bei dem die untere Schale eine Öffnung besitzt, die den Innenraummit dem Außenbereichverbindet, und die durch eine Klappe verschlossen wird, welche gegenüber derunteren Schale zwischen mindestens einer ersten Verschlusspositionder Öffnungund einer zweiten, mindestens teilweisen, Öffnungsposition der Öffnung beweglichmontiert ist.
    [0003] Die aktuellen tragbaren elektronischenGeräte,wie beispielsweise tragbare Funktelefone, besitzen viele Anschlüsse, mitdenen das Gerätan verschiedenstes Zubehörangeschlossen werden kann, wie beispielsweise an ein Batterieladegerät oder an eine „Freisprecheinrichtung", die im wesentlichen auseinem Kopfhörerund einem Mikrofon besteht, so dass der Benutzer das Funktelefonbenutzen kann, ohne das Gehäusein der Hand halten zu müssen.
    [0004] Nach einer bekannten Konstruktionsind solche Anschlüssean der Außenwanddes Gerätegehäuses angeordnet.Dadurch sind sie den verschiedensten schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt, insbesondereWasser und Staub, wodurch sie beschädigt werden können.
    [0005] Aus diesem Grunde wurde vorgeschlagen, dieseAnschlüsseim Gehäuseinnerndes elektronischen Gerätesunterzubringen, so dass sie vor äußeren, schädlichenEinflüssengeschütztsind, und ihr Zugang erfolgt übereine gegenüberliegendeGehäuseöffnung,die durch eine bewegliche Klappe verschlossen wird.
    [0006] Außerdem ist manchmal auch derZugang zum Geräteinnenraumerforderlich, insbesondere für denZugriff auf verschiedene Komponenten wie beispielsweise die Batterieoder den Einsatz einer Speicher-Mikrokarte oder SIM-Karte.
    [0007] Aus diesem Grunde besteht das Gehäuse im allgemeinenaus zwei Teilen oder Schalen, die man so voneinander trennen oderverschieben kann, dass man Zugang zum Gehäuseinnenraum erhält.
    [0008] Die Schalen werden durch herkömmliche Einrichtungenin Gehäuseschließpositiongehalten, d.h. durch elastisches Ineinanderstecken oder durch einbewegliches Verriegelungselement, das über einen Betätigungsknopfverschoben wird, der sich mindestens teilweise außen am Gehäuse befindet.
    [0009] Wenn die Schalen durch elastischesIneinanderstecken verriegelt sind, läßt sich das Gehäuse öffnen, indemman Druck auf die Schalen ausübt,so dass sich die Halteelemente elastisch verformen. Doch für manchePersonen kann es sich auf aufgrund der Gehäusekonstruktion als schwierigerweisen, diesen Druck auf die Schalen auszuüben, oder er kann auch dazuführen,dass ein Halteelement kaputtgeht, wenn der Vorgang nicht richtigausgeführt wird,so dass das Gehäuseunbrauchbar wird.
    [0010] Wenn die Schalen durch ein bewegliches Verriegelungselementverriegelt werden, öffnetman das Gehäusedurch direkte Betätigungdes Betätigungsknopfes.Doch ein solcher Betätigungsknopfist besonders unansehnlich und die Gefahr, dass das Gehäuse unabsichtlichgeöffnetwird, ist groß.
    [0011] Ziel der Erfindung ist es, ein Gehäuse für ein tragbares,elektronisches Gerätzu entwickeln, das relativ leicht geöffnet werden kann, und zwarmittels Bedienelementen, die eine geringe Gefahr für ein unabsichtlichen Öffnen desGehäusesbieten.
    [0012] Vor dem Hintergrund dieser Zielsetzungwird mit der Erfindung ein Gehäuseder oben beschriebenen Art vorgeschlagen, dadurch gekennzeichnet, dassdie Klappe Betätigungselementefür dieEntriegelung bildet.
    [0013] Gemäß weiteren Merkmalen der Erfindung – kanndie Klappe eine dritte Position gegenüber der unteren Schale einnehmen,in der sie mit den Verriegelungselementen zusammenwirkt, um die Entriegelungder Schalen zu bewirken; – handeltes sich bei der dritten Position der Klappe um eine Endpositionder Klappe in ihrer Verschiebung gegenüber der unteren Schale, die über diezweite Position hinausgeht; – besitzendie Verriegelungselemente einen Schieber, der gegenüber derunteren Schale oder der oberen Schale beweglich montiert ist, und zwarzwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Schieber mitmindestens einem Haken zusammenwirkt, der sich an der oberen Schalebzw. an der unteren Schale befindet, um die Schalen in Schließpositionzu verriegeln, und einer Entriegelungsposition, in der die Schalenvoneinander weg geschwenkt werden können; – besitztdie Klappe einen Finger, der beim Verschieben der Klappe in ihredritte Position auf eine Auflagefläche des Schiebers drückt, sodass sich der Schieber von seiner Verriegelungsposition in seineEntriegelungsposition verschiebt; – besitzendie Verriegelungselemente mindestens einen Haken, der sich an deroberen Schale befindet, und der mit der Klappe zusammenwirkt, um dieSchalen in Schließpositionzu verriegeln; – besitztdie untere Schale eine Führungsnut,in der sich zwei Finger der Klappe so verschieben oder gleiten können, dassdie Außenseiteder Klappe mit der Außenseiteder unteren Schale fluchtet, wenn sich die Klappe in ihrer erstenPosition befindet, und die Klappe im Innenraum des Gehäuses verschwindet,wenn sie in ihre zweite oder dritte Position verschoben wird; – besitztdie Klappe eine Betätigungsnase,die an der Außenfläche derKlappe vorsteht; – besitztdie untere Schale elastische Rückholelementefür dieKlappe in ihre erste Position; – besitztder Haken eine Flächein Form einer Abschrägung,die sich gegen eine Kante gegenüber demSchieber oder der Klappe abstützt,so dass sich der Schieber bzw. die Klappe in die Entriegelungspositionverschiebt, wenn die obere Schale in die Schließposition des Gehäuses geschwenkt wird; – befindetsich die transversale Drehachse der Schalen am hinteren Längsendedes Gehäuses unddie Öffnungam vorderen Längsendedes Gehäuses.
    [0014] Mit der Erfindung wird auch ein tragbares elektronischesGerät vorgestellt,das ein Gehäuse nacheinem der vorhergehenden Ansprüchebesitzt, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Stecker besitzt,der sich im Gehäuseinnerngegenüberder Öffnungder unteren Schale befindet, wenn sich mindestens die Schalen inSchließpositiondes Gehäuses befinden.
    [0015] Nach weiteren Merkmalen der Erfindungbesitzt das elektronische Gerätmindestens ein elektronisches Bauteil, das mit der oberen Schaleverbunden ist, und sich gegenüberder unteren Schale dreht.
    [0016] Weitere Merkmale und Vorteile derErfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung.Zum besseren Verständniswird auf die beigefügtenZeichnungen Bezug genommen. Es zeigen
    [0017] 1 eineschematische, perspektivische Darstellung des Gehäuses einestragbaren, elektronischen Gerätesgemäß der Erfindung,bei dem die Öffnungdurch die Klappe verschlossen ist und die Schalen geschlossen sind;
    [0018] 2 eine ähnlicheAnsicht wie in 1, in derdie Öffnungdurch die Klappe geöffnetist;
    [0019] 3 einein Einzelteile aufgelöste,schematische, perspektivische Darstellung des Gehäuses aus 1
    [0020] 4 eineEinzelheit der Bedienelemente fürdie Entriegelung der Schalen und der Klappe in größerem Maßstab vomGehäuseinnenraumsaus gesehen;
    [0021] 5 eine ähnlicheAnsicht wie in 4, in derdie Öffnungdurch die Klappe geöffnetist;
    [0022] 6 eine ähnlicheAnsicht wie in 4, in derdie Klappe in der Entriegelungsposition für die Schalen gezeigt ist.
    [0023] Füreine Beschreibung der Erfindung wird entsprechend den BezeichnungenV, L, T in den Zeichnungen auf die vertikale Ausrichtung (V), die Längsausrichtung(L) und die Querausrichtung (T) Bezug genommen, ohne dabei einenAnspruch auf Vollständigkeitzu erheben.
    [0024] Unter Bezugnahme auf 1 wird als Längsrichtung und Richtung vonlinks nach rechts auch die Ausrichtung von hinten nach vorne bezeichnet.
    [0025] In der nachfolgenden Beschreibungwerden identische, ähnlicheoder analoge Elemente mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet.
    [0026] 1 zeigtein tragbares Funktelefon 10, das ein Gehäuse 12 besitzt,in dessen Innenraum sich sämtlicheelektronischen Bauteile des Funktelefons 10 befinden. DasGehäuse 12 hathier die Form einer Scheibe, doch das Gehäuse 12 kann auch jede andereForm besitzen, insbesondere Quaderform, ohne dass man sich dadurchaus dem Geltungsbereich der Erfindung entfernt.
    [0027] Der Innenraum 18 des Gehäuses 12 wird durcheine konkave untere Schale 14, die nach oben offen ist,und eine im großenund ganzen ebene obere Schale 16, welche die obere Öffnung derunteren Schale 14 verschließt, begrenzt.
    [0028] Die beiden Schalen 14, 16 sindim Bereich des hinteren Längsendes 12b desGehäuses 12 um eineQuerachse A herum einander gegenüberangelenkt, und zwar zwischen einer geschlossenen Position des Gehäuses 12,die in 1 gezeigt ist,und einer geöffnetenPosition des Gehäuses 12,die in 2 gezeigt ist,die den Zugang zum Innenraum 18 erlaubt.
    [0029] Die Unterseite 16i der oberenSchale 16 besitzt einen Befestigungsrahmen 20 für verschiedene, nichtgezeigte, elektronische Bauteile des Funktelefons 10 imGehäuseinnenraum.Der Rahmen 20 und die Bauteile, die sich auf ihm befinden,sind also mit der oberen Schale 16 verbunden und drehensich gegenüberder unteren Schale 14.
    [0030] Das Gehäuse 12 besitzt auchElemente 22 zur Verriegelung der Schalen 14, 16 inGehäuseschließpositionsowie Betätigungselemente 24 zum Entriegelnder Schalen 14, 16, die mit den Verriegelungselementen 22 zusammenwirken,so dass das Gehäuse 12 geöffnet werdenkann.
    [0031] Wie in den 4 bis 6 zusehen ist, besitzen die Verriegelungselemente 22 einenSchieber 26, der so montiert ist, dass er sich mittelsherkömmlicher Einrichtungengegenüberdem Rahmen 20 im großen undganzen in Querrichtung verschiebt, sowie zwei Haken 28,die sich vom Boden der unteren Schale 14 vertikal nachoben erstrecken.
    [0032] Der Schieber 26 besitzteinen ebenen, horizontalen Abschnitt 30 mit zwei Öffnungen 32,die mindestens die gleiche Abmessung besitzen wie die Haken 28.
    [0033] Der Schieber 26 ist gegenüber demRahmen 20 beweglich, so dass er eine in den 4 und 5 gezeigte Verriegelungsposition einnehmenkann, bei der sich der ebene, horizontale Abschnitt 30 mindestensteilweise unterhalb der Haken 28 befindet, und der Schieber 26 dannderart mit den Haken 28 zusammenwirkt, dass der Rahmen 20 unddie obere Schale 16 gegenüber der unteren Schale 14 drehend nachoben verriegelt werden.
    [0034] Der Schieber 26 kann aucheine Entriegelungsposition einnehmen, die in 6 gezeigt ist, in der sich lediglichdie beiden Öffnungen 32 unterhalb derHaken 28 befinden, wobei der Schieber 26 dann nichtmit den Haken 28 zusammenwirkt und der Rahmen 20 unddie obere Schale 16 gegenüber der unteren Schale 14 dannnicht mehr drehend nach oben verriegelt sind.
    [0035] Die Verriegelungselemente 22 besitzenauch eine elastische Rückholfeder 34 für den Schieber 26 inRichtung seiner Verriegelungsposition, so dass jede unerwünschte Bewegungdes Schiebers 26 in Richtung seiner Entriegelungspositionverhindert wird.
    [0036] Die Betätigungselemente 24 für die Entriegelungbesitzen einen Auflagefinger 36, der gegen eine vertikaleAuflagefläche 38 einesSchenkels 39 drückt,der sich an dem Schieber 26 befindet, so dass er die Bewegungdes Schiebers 26 in Richtung seiner Entriegelungspositionbewirkt.
    [0037] Im allgemeinen besitzt das Funktelefon 10 aucheinige nicht gezeigte Anschlüsse,die im Innenraum 18 des Gehäuses 12 angeordnetsind, so dass sie vor schädlichen äußeren Einflüssen geschützt werden.
    [0038] Diese Anschlüsse, wie beispielsweise der Anschlussfür dasBatterieladegerät,oder der Anschluss an ein Zubehörwie die sogenannte „Freisprecheinrichtung", werden relativhäufigbenutzt. In dem Fall muss das Gehäuse 12 geöffnet werdenund es muss offen bleiben, solange das Funktelefon 10 mitdem überden Anschluss eingesteckten Gerät verbundenist, was fürden Benutzer sehr hinderlich und störend sein kann.
    [0039] Um ein häufiges Öffnen des Gehäuses 12 zu vermeiden,besitzt die untere Schale 14 eine Öffnung 40, die denInnenraum 18 mit dem Außenbereich verbindet, und diegegenüberdem Rahmen 20 so angeordnet ist, dass sich der Anschlussgegenüberder Öffnung 40 befindet,wenn sich die Schalen 14, 16 des Gehäuses 12 ingeschlossener Position befinden.
    [0040] Hier ist die Öffnung 40 im Bereichdes vorderen Längsendes 12a desGehäuses 12 angeordnet, wobeijedoch davon auszugehen ist, dass die Erfindung nicht auf dieseAusführungsartbeschränktist, und dass die Öffnung 40 undder damit verbundene Anschluss oder die damit verbundenen Anschlüsse auchan jeder anderen Stelle im Gehäuse 12 angeordnetsein können,ohne dass man sich dadurch aus dem Geltungsbereich der Erfindungentfernt.
    [0041] Die Öffnung 40 wird durcheine bewegliche Klappe 24 verschlossen, die gegenüber derunteren Schale 14 verschiebbar montiert ist, so dass sieeine erste Verschlussposition fürdie Öffnung 40 einnimmt, diein den 1 und 4 gezeigt ist, bei der die Öffnung 40 gänzlich verschlossenist, sowie eine teilweise geöffnetePosition der Öffnung 40,die in 5 gezeigt ist,bei der der Zugang zu den Anschlüssenmöglich ist.
    [0042] Die Führung der Klappe 24 beiihrer Verschiebung gegenüberder unteren Schale 14 erfolgt mittels einer Führungsnut 42,die sich an der unteren Schale 14 befindet, sowie durchzwei Führungsfinger (44),die sich an der Klappe 24 befinden, und die in der Führungsnut 42 verschobenwerden können,um deren Profil zu folgen.
    [0043] Das Profil der Führungsnut 42 ist sofestgelegt, dass die Außenseite 24e derKlappe mit der Außenseite 14e derunteren Schale 14 fluchtet, wenn sich die Klappe 24 inihrer ersten Schließpositionbefindet. Auf diese Art und Weise erhält das Funktelefon 10 einangenehmes äußeres Erscheinungsbild.
    [0044] Außerdem ist das Profil der Führungsnut 42 sofestgelegt, dass die Klappe 24 im Innenraum 18 desGehäuses 12 hinterder Wand der unteren Schale 14 verschwindet, wenn sie vonihrer ersten Schließpositionin ihre zweite Öffnungspositionverschoben wird. Auf diese Art und Weise wird das Verschieben derKlappe 24 durch die Wand der unteren Schale 14 nichtbehindert und die Klappe 24 kann nicht an einen Gegenstandaußerhalbdes Gehäuses 12 anstoßen, wennsie verschoben wird.
    [0045] Die Verschiebung der Klappe 24 vonihrer ersten Schließpositionin ihre zweite Öffnungspositionerfolgt manuell mit Hilfe einer Betätigungsnase 46, diehier im wesentlichen vertikal und längs nach vorn verläuft undgegenüberder Außenseiteder Klappe 24 nach außenvorsteht.
    [0046] Mit dieser Betätigungsnase 46 kannman beim Verschieben der Klappe 24 gegenüber derunteren Schale 14 auch an die Kanten der Öffnung 40 anstoßen, sodass die Endpositionen der Klappe 24 begrenzt sind.
    [0047] Die Verschiebung der Klappe 24 zuihrer ersten Schließpositionerfolgt mittels einer nicht gezeigten Rückholfeder, wobei ein Endedieser Feder mit der unteren Schale 14 und das andere Endemit einer Rückhollasche 48 derKlappe 24 verbunden ist, die horizontal in Richtung Gehäuseinnenraumverläuft.
    [0048] Gemäß der Erfindung und wie manin 6 sehen kann, istdie Klappe 24 gegenüberder unteren Schale 14 beweglich, so dass sie in Richtungeiner dritten Position bewegt werden kann, und während ihres Verschiebens mitdem Schieber 26 zusammenwirkt und die Entriegelung derSchalen 14, 16 bewirkt.
    [0049] Somit bildet die Klappe 24 dieBetätigungselementefür dieEntriegelung der Schalen 14, 16.
    [0050] Nach einer bevorzugten Ausführungsartder Erfindung handelt es sich bei der dritten Position der Klappe 24 umeine Endposition der Klappe 24 in ihrer Verschiebung gegenüber derunteren Schale 14, die überdie zweite Öffnungspositionder Öffnung 40 hinausgeht.
    [0051] Wenn der Benutzer das Gehäuse 12 also öffnen möchte, verschiebter die Klappe 24 entsprechend dem Pfeil F1 in 5 in ihre zweite Position undführt dannentsprechend dem Pfeil F1 in 6 eineweitere Verschiebung der Klappe 24 in die dritte Positiondurch.
    [0052] Dadurch wird ein unerwünschtesVerschieben der Klappe 24 von der ersten Position in ihredritte Position verhindert, was zu einem zufälligen Öffnen des Gehäuses 12 führen würde.
    [0053] Hier erfolgen die aufeinanderfolgendenBewegungen der Klappe 24 in ihre zweite Position und anschließend inihre dritte Position durch aufeinanderfolgende Bewegungen mit zunehmenderKraftausübungauf die Betätigungsnase 46 vonlinks nach rechts (siehe 4 bis 6), was einer relativ natürlichenBewegung des Benutzers entspricht.
    [0054] Nach weiteren, nicht gezeigten Variantender Erfindung erfolgt die Verschiebung der Klappe 24 von ihrerzweiten Position in ihre dritte Position, indem man sie wie beieinem Betätigungsknopfoder einer Drucktaste nach innen in den Innenraum des Gehäuses 12 drückt.
    [0055] Wie in den 5 und 6 zusehen ist, befindet sich der Auflagefinger 36, der aufdie vertikale Auflagefläche 38 desSchiebers 26 wirkt, an der Klappe 24, und er erstrecktsich hier im wesentlichen von der Innenseite 24i der Klappe 24 inden Gehäuseinnenraumhinein.
    [0056] Wenn sich die Klappe 24 inder zweiten Position befindet, ist der Auflagefinger 36 mitder vertikalen Auflagefläche 38 in Berührung. EineVerschiebung der Klappe 24 von dieser zweiten Positionin die dritte Position führtgleichzeitig gegen den elastischen Druck der Federrückholungzu der Verschiebung des Schiebers 26 in seine Entriegelungsposition.
    [0057] Füreine Verschiebung der Klappe 24 in ihre dritte Positionmuss der Benutzer also auf die Betätigungsnase 46 einenstärkerenDruck ausübenals es die beiden Rückholfedernder Klappe 24 und des Schiebers 26 tun. Dieseabrupte Erhöhungdes auf die Betätigungsnase 46 anzuwendendenDrucks stellt fürden Benutzer eine Sicherheit dar, um zu vermeiden, dass er die Klappe 24 nichtzufälligin ihre dritte Position verschiebt.
    [0058] Nach einer weiteren, nicht gezeigtenAusführungsartder Erfindung erfolgt die Verriegelung der Schalen 14, 16 indie Schließpositiondes Gehäuses 12 durchHaken 28, die direkt mit der Klappe 24 zusammenwirken.Zu diesem Zweck besitzt die Klappe 24 einen horizontalenAbschnitt, mit dem die Haken 28 zusammenwirken, wenn sichdie Klappe gegenüberder unteren Schale 14 in einer beliebigen Position befindet,ausgenommen, wenn sich die Klappe 24 in der dritten Positionbefindet.
    [0059] Füreine Verriegelung der Schalen 14, 16 während desSchließensdes Gehäuses 12 kannder Benutzer auf die beiden Schalen 14, 16 einenDruck ausüben,so dass sich der Schieber 26 mittels der Flächen inForm einer Abschrägung 50,die im Bereich des freien Endes eines jeden Hakens 28 angeordnetsind, in seine Entriegelungsposition verschiebt.
    [0060] Diese Flächen in Form einer Abschrägung 50 stützen sichauf einer Kante des Schiebers 26 derart ab, dass es zueiner Verschiebung des Schiebers 26 in seine Entriegelungspositionkommt. Wenn sich die Schalen 14, 16 in der Schließpositiondes Gehäuses 12 befinden,wird der Schieber 26 mit Hilfe der Rückholfeder 34 federndin seine oben beschriebene Verriegelungsposition zurückgeholt.
    [0061] Füreine Verriegelung der Schalen 14, 16 während desSchließensdes Gehäuses 12 kannder Benutzer die Klappe 24 auch derart betätigen, dass siesich in ihre dritte Position verschiebt, was die Verschiebung desSchiebers 26 in seine Entriegelungsposition bewirkt, sodass sich die Haken 28 dann gegenüber den Öffnungen 32 befindenund der Benutzer die Schalen 14, 16 nun ohne jeglicheDruckausübungin ihre Schließpositionschwenken kann. Anschließendlässt derBenutzer die Klappe 24 los, wobei er die Schalen 14, 16 gleichzeitigin Schließpositionhält. DieKlappe 24 kehrt nun federnd in ihre erste Position zurück und gleichzeitigkehrt der Schieber 26 in die Verriegelungsposition derSchalen 14, 16 in Schließposition zurück.
    [0062] Es ist auch davon auszugehen, dasses sich bei einfachen mechanischen Änderungen um Varianten derAusführungsartder Erfindung handelt.
    [0063] So kann sich der Rahmen 20 ander unteren Schale 14 befinden. Auch der Schieber 26 kannsich an der unteren Schale 14 und die Haken 28 können sichan der oberen Schale befinden. Schließlich können die Schalen 14, 16 zueinanderverschiebbar sein.
    [0064] Das Gehäuse 12 gemäß der Erfindungbesitzt Betätigungselemente,um es zu öffnen,die relativ dezent bzw. unauffälligsind, und gleichzeitig den Zugang zu den Anschlüssen des Gerätes ermöglichen.
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Gehäuse(12) fürein tragbares elektronisches Gerät(10), insbesondere ein tragbares Funktelefon, das eineuntere (14) und eine obere (16) Schale besitzt,die den Innenraum (18) des Gehäuses (12) begrenzen,in dessen Innerem mindestens ein elektronisches Bauteil angeordnetist, und die einander gegenüberum eine Querachse (A) herum angelenkt sind, und zwar zwischen einerSchließpositiondes Gehäuses(12) und einer Öffnungspositiondes Gehäuses(12), die den Zugang zum Innenraum (18) erlaubt,und das Verriegelungselemente (22) für die Schalen (14, 16)in Schließpositionund Bedienelemente (24) für die Entriegelung der Schalen(14. 16) besitzt, die mit den Verriegelungselementen(22) zusammenwirken können,um ein Öffnendes Gehäuses(12) zu ermöglichen,und bei dem die untere Schale (14) eine Öffnung (40)besitzt, die den Innenraum (18) mit dem Außenbereichverbindet, und die durch eine Klappe (24) verschlossenwird, welche gegenüberder unteren Schale (14) zwischen mindestens einer erstenVerschlussposition der Öffnung(40) und einer zweiten, mindestens teilweisen, Öffnungspositionder Öffnung(40) beweglich montiert ist, dadurch gekennzeichnet,dass die Klappe (24) Bedienelemente (24) für die Entriegelungbildet.
    [2] Gehäuse(12) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet,dass die Klappe (24) eine dritte Position gegenüber derunteren Schale (14) einnehmen kann, in der sie mit denVerriegelungselementen (22) zusammenwirkt, um die Entriegelungder Schalen (14, 16) zu bewirken.
    [3] Gehäuse(12) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet,dass es sich bei der dritten Position der Klappe (24) umeine Endposition der Klappe (24) in ihrer Verschiebunggegenüber derunteren Schale (14) handelt, die über die zweite Position hinausgeht.
    [4] Gehäuse(12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (22) einenSchieber (26) besitzen, der gegenüber der unteren Schale (14)oder der oberen Schale (16) beweglich montiert ist, und zwarzwischen einer Verriegelungsposition, in welcher der Schieber (26)mit mindestens einem Haken (28) zusammenwirkt, der sichan der oberen Schale (16) bzw. an der unteren Schale (14)befindet, um die Schalen (14, 16) in Schließpositionzu verriegeln, und einer Entriegelungsposition, in der die Schalen(14, 16) voneinander weg geschwenkt werden können
    [5] Gehäuse(12) nach dem vorhergehenden Anspruch in Verbindung mitAnspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (24)einen Finger (36) besitzt, der beim Verschieben der Klappe(24) in ihre dritte Position auf eine Auflagefläche (38)des Schiebers (26) drückt,so dass sich der Schieber (26) von seiner Verriegelungspositionin seine Entriegelungsposition verschiebt.
    [6] Gehäuse(12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungselemente (22)mindestens einen Haken besitzen, der sich an der oberen Schale (16)befindet, und der mit der Klappe (24) zusammenwirkt, umdie Schalen (14,16) in Schließposition zu verriegeln.
    [7] Gehäuse(12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die untere Schale (14.) eine Führungsnut(42) besitzt, in der sich zwei Finger (36) derKlappe (24) so verschieben oder gleiten können, dassdie Außenseite(24e) der Klappe (24) mit der Außenseite(14e) der unteren Schale (14) fluchtet, wenn sichdie Klappe (24) in ihrer ersten Position befindet, unddie Klappe (24) im Innenraum (18) des Gehäuses (12)verschwindet, wenn sie in ihre zweite und dritte Position verschoben wird.
    [8] Gehäuse(12) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet,dass die Klappe (24) eine Betätigungsnase (46) besitzt,die an der Außenfläche (24e)der Klappe (24) vorsteht.
    [9] Gehäuse(12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die untere Schale (14) elastischeRückholelementefür dieKlappe (24) in ihre erste Position besitzt.
    [10] Gehäuse(12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche in Verbindungmit einem der Ansprüche4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Haken (28) eineFlächein Form einer Abschrägung(50) besitzt, die sich gegen eine Kante gegenüber dem Schieber(26) oder der Klappe (24) abstützt, so dass sich der Schieber(26) bzw. die Klappe (24) in die Entriegelungspositionverschiebt, wenn die obere Schale (16) in die Schließpositiondes Gehäuses(12) geschwenkt wird.
    [11] Gehäuse(12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass sich die transversale Drehachse (A) der Schalen(14, 16) am hinteren Längsende (12b) desGehäusesund die Öffnung(40) am vorderen Längsende(12a) des Gehäuses(12) befindet.
    [12] Tragbares elektronisches Gerät (10), das ein Gehäuse (12)nach einem der vorhergehenden Ansprüche besitzt, dadurch gekennzeichnet,dass es einen Stecker besitzt, der sich im Gehäuseinnern gegenüber der Öffnung (40)der unteren Schale (14) befindet, wenn sich mindestensdie Schalen (14, 16) in Schließposition des Gehäuses (12)befinden.
    [13] Tragbares elektronisches Gerät nach dem vorhergehenden Anspruch,dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens ein elektronisches Bauteil besitzt,das mit der oberen Schale (16) verbunden ist, und sichgegenüberder unteren Schale dreht (16).
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    FR2852581A1|2004-09-24|
    FR2852581B1|2006-02-10|
    CN1551598A|2004-12-01|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-01-17| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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